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Die Perspektive, Probleme und Ziele der slowakischen Sicherheits- und Assenpolitik seit ihrer Staatsgrundung

by Asiri2020

 

von

 Ezeh Chinonso Kennedy

B.Sc., M.Sc., Ph.D.

 

Durch ihre geostrategische Lage, die im Vergleich zu den Nachbarstaaten militaerische Schwaeche sowie die besonders ausgepraegte Minderheitenproblematik (vor allem die angespannten Beziehungen zu ungarischen Minderheit und die starke Diskriminierung gegenueber den Roma) war die Slowakei bisher bemueht, mit allen Partner zu einem pragmatischen Ausgleich zu kommen. Die sicherheitspolitisch groessten Sorgen bestehen fuer die Slowakei in der Gefahr einer Isolation des Landes sowie in der Nichtanerkennung der territorialen Grenzen; (Government of the Slovak Republic in Policy Statement, Bratislava, April 1994, S. 1-30).

Diese Sorgen veranlassten die Slowakische Republik seit dem Beginn ihrer Existenz, Nachbarschaftsvertraege abzuschliessen, um die bestehende Grenzen zu sichern. Ausserdem ist die Slowakei seitdem bestrebt, mehrfache internationale Sicherheitsgarantien zu suchen – sowohl durch Mitgliedschaften in der westlichen Integration, das heisst Aufnahme in die WEU und die NATO, als auch durch die enge Kooperation mit den Nachbarn sowie mit Russland.

 

Die neue Slowakische Republik war jedoch seit ihrer Staatsgrundung am 01.01.1993 unmittelbar mit grundlegenden Fragen konfrontiert, die ihre aussen- und sicherheitspolitische Orientierung betrafen. Anfaenglich war nicht sicher, ob die Slowakei den Zielen der Aussenpolitik der CSFR – naemlich Integration in westliche Organisationen und Strukturen – folgen wurde, oder ob sie den Ausbau engerer Beziehungen zu ihren oestlichen Nachbarn als wichtiger ansehen wurde. Die Probleme der Neuorientierung in der Aussenpolitik der Slowakei wurden zusaetzlich erschwert durch die Unerfahrenheit der slowakischen Diplomaten. In der frueheren Tschechoslowakei war das Aussenministerium von Tschechen dominiert worden; deshalb musste die Slowakei jetzt auf diplomatische Kraefte zurueckgreifen, die zum groessten Teil in Moskau ausgebildet worden waren und nach der Trennung der Foederation in die Dienste der Slowakischen Republik traten. So kam es in den ersten Monaten der Unabhaengigkeit zu wiederspruechlichen aussenpolitischen Orientierungen. Mitte 1993 stand jedoch die Integration in westliche Organisation, insbesondere in die EU und die NATO, als Hauptziel der slowakischen Aussen- und Sicherheitspolitik fest; (Sharon Fisher, Slovakia’s Foreign Policy since Independence, RFE/RL Research Report, 2, Nr. 49, 10. Dezember 1993, S. 28-34).

Bei der Verfolgung dieses Zieles waren die slowakischen Aussenpolitikexperten jedoch mit schwierigen Problemen konfrontiert – vor allem wegen des schlechten Rufes der Slowakischen Republik im Ausland. Dieser Ruf wurde vor allem begrundet durch die slowakische Politik gegenueber ihren ethnischen Minderheiten, ihre Unweltprobleme sowie die beunruhigende Tendenz zum Abrutschen in den Autoritarismus unter der Meciar-Regierung.

Die neue Slowakische Republik is demnach mit entmutigenden Problemen konfrontiert. Grosse Teil ihrer Wirtschaft sind international nicht wettbewerbsfaehig; die innenpolitische Szene ist beunruhigend zersplittert; die Rechtmaessigkeit der Opposition und der Pressfreiheit werden nicht allgemein

 

akzeptiert, die Lage der Minderheiten ist problematisch; und das Land ist in einen laehmenden Disput ueber das Gabcikovo- Nagymaros-Wasserkraftwerk an der Donau verstrickt; (Sharon Fisher/Stefan Hrib in RFE/RL Research Report 3, Nr. 10, 11. Maerz 1994, S. 20-26; Jan Obrman, in RFE/RL Research Report 2, Nr. 6, 5. Februar 1993, S. 26-30).

Die Slowakei wurde im Juni 1993 in den Europarat aufgenommen – aber erst nachdem sie versprochen hatte, Gesetze zurueckzunehmen, die die ungarische Minderheit diskriminierten; insbesondere durch das Verbot der Verwendung nicht-slowakischer Vornamen auf offiziellen Dokumenten. Fuer die sich tuermenden inneren Problemen der Slowakei gibt es keine einfachen oder offensichtlichen Loesungen, und ihre internationale Lage ist ausgesprochen kompliziert. Von den vier Visegrad-Laendern ist die Slowakei zweifellos das Land, das mit den hartnaeckigsten und am staerksten laehmenden Problemen konfrontiert ist.

Im Programm der dritten slowakischen Regierung seit Erklaerung der Unabhaengigkeit setzt die Slowakische Republik folgende aussenpolitische Prioritaeten: an erster Stelle stehen die Beziehungen zu den europaeischen und transatlantischen politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Strukturen; die zweite Stelle nimmt die Zusammenarbeit im Rahmen der OSZE ein, und an dritter Stelle steht die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten Tschechische Republik, Oesterreich, Polen, Ungarn und Ukraine (in dieser Reihenfolge); es folgen die anderen mit der EU assoziierten Laender und die Staaten Suedosteuropas und des Baltikums, die sich an den europaeischen Integrationsprozessen beteiligen wollen.

Weiter erwaehnt das Regierungsprogramm andere hochentwickelte demokratische Laender Europas sowie die USA, Kanada und Japan, insbesondere die Gruppe G-7. Erst an letzter Stelle wird die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Russischen Foederation und den anderen Mitgliedstaaten der

 

GUS genannt; (Siehe: Programmerklaerung der Regierung der Slowakischen Republik, in: Sme, 16.01.1995).

Die “rein wirtschaftlichen“ Beziehungen der Slowakei zur Russischen Foederation wurden 1995/96 von fuehrenden slowakischen Politikern mehrfach betont; (Siehe: z. B. die Rede von Ministerpraesident Meciar in der Deutschen Gesellschaft fuer Auswaertige Politik waehrend des Bertelsmann-Forums in Bonn am 19.01.1996).

Von den slowakischen Oppositionparteien, die den regierenden Koalitionsparteien doppeltes Spiel in bezug auf die Integrationsabsichten vorwerfen, wird die Liste der aussenpolischen Prioritaeten scharf kritisiert. Mit ihren nicht vollkommen transparenten Beziehungen zur Russischen Foederation, die weit ueber das erklaerte Mass hinaus gehen, nimmt die Slowakei eine Sonderstellung unter den Visegrad Staaten ein.

Die Slowakei betont mehr als die anderen ostmitteleuropaeischen Laender den historischen und geopolitischen Aspekt ihrer Existenz. Das ist darauf zurueckzufuehren, dass die Slowakei nie eine unbestrittene staatliche Existenz erlebte. Bis zum Januar 1993 war die Slowakei immer Teil einer groesseren Staatsstruktur gewesen, und hatte nie Souveraenitaet erlangt. Die Slowakische Republik hat also keinerlei historische Erfahrungen als unabhaengiger Akteur, der seine eigenen Entscheidungen trifft. Zuerst war die Slowakei Teil Ungarns gewesen, und spaeter Teil der Tschechoslowakei. Deshalb hatte sich auch ein unabhaengiges Denken in aussen- und sicherheitspolitischen Angelegenheiten nie entwickeln koennen. Es gibt auf diesem Gebiet keine Tradition, auf die man zurueckgreifen koennte. Statt dessen musste die Skowakei ihre Sicherheitspolitik von Anfang an neu entwickeln.

Neben den obengenannten Unterschieden der Slowakei gegenueber den anderen Visegrad-Staaten hat die Slowakische

 

Republik ausserdem einige Defizite, was ihr Ansehen im Ausland betrifft:

= sie ist das kleinste Land der ostmitteleuropaeischen Region mit der niedrigsten Bevoelkerungszahl; (Flaeche: 49.035 km2, Bevoelkerungszahl: 5.3 Millionen 1996)

= sie ist das Land mit dem hoechsten Anteil nationaler Minderheiten in der Region; (Nach der bisher letzten Volkszaehlung sind es offiziell 15% der Bevoelkerung. Fast 11% bildet die ungarische Minderheit. Unter Berucksichtigung der Roma (Zigeuner), die sich in der Volkszaehlung meistens als ethnische Slowaken deklarierten, wird die Zahl der ethnischen Minderheiten auf rund 20% geschaetzt. Siehe: Hans Renner/Ivo Samson in Internationale Spectator, Nr. 46/10, 1992).

= sie trat in die Familie der europaeischen Staaten mit dem Makel des “Spalters“ der Tschechoslowakei ein.

= sie besitzt fast keine Tradition der demokratischen Entwicklung und der demokratischen politischen Kultur.

Nach der Trennung vom tschechischen Landesteil behielt die Slowakei die auusenpolitischen Ziele der frueheren Foederation – prowestliche Orientierung und europaeische Integration – bei, hauptsaechlich aus Furcht vor Isolation in der Region. Diese aussenpolitischen Ziele entsprachen allerdings nicht eindeutig der politischen Kultur des Landes und vor allem den Waehlerpraeferenzen. Daraus ergibt sich die Diskrepanz zwischen der erklaerten und der realen Aussen- und Sicherheitspolitik der Slowakischen Republik. Offiziell verfolgt die Slowakei auch weiterhin die Ziele, die der Regierungserklaerung zugrunde liegen:

  1. Vertiefen der politischen, wirtschaftlichen und kulterellen Kontakte mit der EU und deren einzelnen Mitgliedslaendern, um vollberechtigte Mitgliedschaft in den europaeischen Integrationsgruppierungen zu Gemaess dem Assoziationsabkommen arbeitet die Slowakei

 

systematisch an der Angleichung der slowakischen Gesetzgebung an die europaeischen Rechtsnormen.

  1. Bemuehung um Aufnahme in die europaeischen und transatlantischen Verteidigungsstrukturen (WEU, NATO) als vollberechtigtes
  2. Bemuehungen um konfliktfreie Beziehungen zu den Nachbarstaaten, zu den europaeischen Staaten, den Staaten der G-7 und zur Russischen
  3. Nutzung der Mitgliedschaft in regionalen Gruppierungen und (im Unterschied zur Tschechischen Republik) Bemuehung um eine teilweise Institutionalisierung dieser Hierzu gehoeren die gescheiterten slowakischen Vorschlaege waehrend der letzten zwei Gipfeltreffen der CEFTA (September 1995 und September 1996), ein permanentes Sekretariat der CEFTA in Bratislava zu errichten.
  4. Bemuehung um die Loesung der mit Menschen- und Minderheitenrechten verbundenen Probleme; aktiver Einsatz fuer die Schaffung eines allgemeinen europaeischen Standardschutzes fuer nationaler

Die aussen- und sicherheitspolitischen Zielsetzungen der Slowakischen Republic sind jedoch verschiedenen Einschraenkungen unterworfen und stehen teilweise im Widerspruch zu den wirklichen aussen- und sicherheitspolitischen Aktivitaeten des Landes.

Eine Einschraenkung besteht im Mangel an diplomatischen, politischen, militaerischen und Rechtsexperten. Die Slowakei erlebte (im Unterschied zu den anderen Visegrad-Staaten) fast keine buergerliche Opposition. Die Slowaken die im Exil gelebt hatten, gehoerten vorwiegend der nationalorientierten oder kirchlichen Emigration an, die kaum Kontakt mit den modernen Integrationsstroemungen im Europa hatte. Aus diesem Grund konnte die Slowakei bei der Angleichung des slowakischen Rechts an EU-Recht kaum auf unbelastete Experten zurueckgreifen.

 

Aehnliches gilt auch fuer die Orientierung auf westliche Verteidigungsstrukturen. Das Denken der meisten hohen Offiziere in der Slowakei ist tief in einem “oestlichen“ Westbild verankert und hat das Denken der Bevoelkerung entsprechend geformt. Dieses “oestliche“ Denken spielt sich sehr deutlich im Verhalten einer der Koalitionsparteien, der neokommunistischen ZRS (Assoziation der slowakischen Arbeiter) wider. Diese Partei boykottiert mit NATO-feindlichen Erklaerungen ganz offen das Regierungsprogramm, das sie selbst unterschrieben hat. Die Stimmen der ZRS sind im Parlament fuer die Regierende HZDS lebenswichtig. Daher wiegt es um so schwerer, dass die ZRS oeffentlich erklaert, dass eine Westintegration das Elend der Buerger vertiefen werde. (ZRS: Zdruzenie Robotnikov Slovenska; im 150 Mitglieder zaehlenden Parlament, in dem die regierende Koalition eine Mehrheit von 7 Stimmen hat, verfuegt diese ZRS Partei 1997 ueber 12 Abgeordnete.)

Die Slowakische Regierung stoesst bei ihren Bemuehungen zur friedlichen Gestaltung der Beziehungen mit den Nachbarstaaten in der eigenen Bevoelkerung auf ein tief verwurzeltes Misstrauen gegenueber dem Westen, das schon in den Vorstellungen der slowakischen Nationalbewegung im 19. Jahrhundert zu finden ist. Dieses Misstrauen zeigt sich auch in vielen Erklaerungen fuehrender slowakischer Politiker, die offen zur Vorsicht vor westlichen Einflussen anrufen. Hierzu gehoeren die Kommentare der aussenpolitischer Sprecher in der Regierung Dusan Slobodnik, Olga Keltosova; (Siehe z.B. Spiele des Abgeordneten und Publizisten Roman Hofbauer in Sme, 09.08.1995).

Auch Versuche, die Beziehungen zu Ungarn zu normalisieren, stossen bei den Waehlern und den Koalitionspartnern der HZDS auf Ablehnung. So blockierte der Koalitionspartner SNS (Slowakische Nationalpartei) die parlamentarische Ratifizierung des im Maerz 1995 unterschriebenen Grundvertrages ueber gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit. Erst im Maerz 1996 (nach Zugestaendnissen an die Nationalisten, die dem Geist des Vertrages in vieler Hinsicht widersprechen) kam es zur Ratifizierung. Auch die Minderheitenpolitik steht vor den gleichen

 

Problemen, mit denen die Bemuehungen um gutnachbarliche Beziehungen konfrontiert sind. Die Slowakische Nationalpartei sowie ein grosser Teil der Bevoelkerung sehen in Ungarn und der ungarischen Minderheit den klassischen nationalen Erzfeind. Bei Zugestaendnissen an die ungarische Minderheit befuerchten sie ein Aufbegehren der Ungarn gegen die Slowaken. Diese antiungarische Stimmungen haben eine starke Basis in der HZDS. Seit 1992 haben immer die politischen Kraefte die Wahlen gewonnen, die die nationale Frage in den Vordergrund gestellt haben. Das Anbiedern der Regierung bei potentiellen nationalistischen Waehlern bringt die Regierung und die offizielle Slowakei in ein gespanntes Verhaeltnis zur EU und zum Europarat.

Ein lebendiges Beispiel fuer die nationalistisch ausgerichtete Politik der slowakischen Regierung stellt das Gesetz ueber die Staatssymbole, das am 1. Oktober 1996 in Kraft trat, dar. Dieses Gesetz verbietet die oeffentliche Verwendung von Symbolen eines anderen Staates, wie zum Beispiel das Aushaengen der Flagge oder das Spielen der Nationalhymne, sofern nicht eine offizielle Delegation des betreffenden Staates anwesend ist. Dieses Gesetz wird von der ungarischen Minderheit als Beschraenkung ihres Rechtes auf die Benutzung von ungarischen Nationalsymbolen angesehen. Das ungarische Aussenministerium und die ungarische Koalition im slowakischen Parlament protestierten schaf gegen dieses Gesetz und drohten der Slowakischen Regierung mit der Entsendung eines offnen Briefes an die Regierungen der EU und der NATO. In diesem Brief wird beklagt, dass

  1. in der Slowakei die parlamentarische Demokratie und der Rechtsstaat bedroht seien;
  2. schrittweise auch andere demokratische Institutionen abgebaut werden;
  3. eine gewaltsame Verstaatlichung der Kultur stattfinde;
  4. die Slowakei sich auf dem Weg in einen neuen Totalitarismus befinde, der sich in der Festigung der zentralisierten Staatsmacht und der faktischen Negation des

 

Subsidiaritaetsprinzips   aeussere;   (Siehe    in:    Narodna obroda, 10.10.1996).

Bereits in November 1994 und erneut in Oktober 1995 hatte die EU eine Warnung an die slowakische Regierung ausgesprochen. Diese Warnung betraf die drohende Machtkonzentration in den Haenden einer Person, die Nichteinhaltung des Machtgleichgewichtes sowie den sich verschaerfenden Konflikt zwischen dem Ministerpraesidenten und dem Praesidenten der Slowakischen Republik. Diese ernste Warnung wurde jedoch von der slowakischen Republik ganz anders bewertet. Ministerpraesident Meciar bezeichnete die Warnung als hoefliche Anfrage seitens der EU. Ausserdem erklaerte Meciar, dass nicht die Slowakei die EU, sondern genau umgekehrt die EU die Slowakei brauche, “weil wir geopolitisch ein ausserordentlich gut situiertes Land sind“; (Siehe in: Trend. Uebersicht der Ereignisse 1995).

Damit bewies die Slowakei erneut, dass sie noch immer keine gemeinsame Sprache mit der NATO und der EU spricht. Sie hat weiterhin demokratische Defizite – wie die Minderheitenpolitik – , die auf Missfallen bei den Mitgliedslaendern von EU und NATO stossen; und die Slowakei hat immer noch Schwierigkeiten, ihre aussenpolitischen und sicherheitspolitischen Ziele in Einklang mit ihren wirklichen aussenpolitischen Aktivitaeten zu bringen. Dazu kommt noch eine gewisse Selbstueberschaetzung, verbunden mit der traditionellen Ueberzeugung, dass die Slowakei ueber eine exklusive geopolitische Lage verfuegt und sich deshalb bei ablehnender Haltung des Westens jedezeit auf die Seite Russlands schlagen kann. Diese Ueberzeugung zeigt sich sehr deutlich in dem schon klassisch gewordenen und haeufig zitierten Ausspruch von Ministerpraesident Meciar:

Wenn uns der Westen nicht haben will, dann gehen wir eben zum Osten; (Siehe Pavel Matejovic in: Sme, 12.05.1995).

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